AGB - Allgemeine Geschäftsbedingungen
1 | Vertragsabschluß
Wir nehmen Ihre Bestellung an, solange der Vorrat reicht. Der
Vertrag zwischen Ihnen und uns kommt durch die Auftragsbestätigung
unsererseits zustande.
2 | Preise und Zahlungsbedinungen
Für die Lieferung gelten die Listenpreise zum Zeitpunkt
der Auftragserteilung bzw. der Auftragsbestätigung.
Der Mindestbestellwert liegt bei 25,00 € zzgl. Versandkosten. Die
Versandkosten betragen max. 14,00 € innerhalb Deutschlands. Ab einem
Mindestbestellwert von 100,00 € erfolgt die Lieferung innerhalb des
Saarlandes frei Haus. Unsere Preise verstehen sich inkl. der gesetzl.
Mehrwertsteuer.
Die Zahlung erfolgen bei Versand als Vorab-Überweisung.
Bei Abholung wird die Ware bar bezahlt.
Im Kundenverzeichnis hinterlegte Kunden können auf Rechnung zahlen.
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Firma
Olio Sicilia.
Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn die Firma Olio Sicilia über
den Betrag verfügen kann. Im Falle eines Zahlungsverzuges sind wir
berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5% vom Warenwert zu berechnen.
Nimmt der Käufer die Ware nicht ab, so sind wir berechtigt, wahlweise
auf die Abnahme zu bestehen oder als Schaden- und Aufwendungsersatz pauschal
10% des Kaufpreises zu verlangen. Wir behalten uns das Recht vor, dies
im Falle eines außergewöhnlich hohen Schadens geltend zu machen.
3| Lieferfristen
Die vereinbarte Lieferfrist beträgt 14 Tage und beginnt
mit dem Datum der Auftragsbestätigung.
Die Lieferfrist verlängert sich ggf. um die Zeit bis der Besteller
uns die für die Ausführung des Auftrages notwendigen Angaben,
Unterlagen bzw. Zahlungen übergeben hat.
Olio Sicilia wird nach Möglichkeit vereinbarte oder angegebene Lieferzeiten
pünktlich einhalten. Werden diese um mehr als vier Wochen überschritten,
so hat der Kunde das Recht, eine Nachfrist mit dem Hinweis zu setzen,
daß er die Abnahme des Kaufgegenstandes nach Ablauf der Frist ablehnt.
Diese Nachfrist muss mindestens einen Monat betragen. Kommt sodann eine
Einigung über ein neues Lieferdatum nicht zustande, so kann der Kunde
nach Ablauf der Nachfrist durch schriftliche Erklärung vom Vertrag
zurücktreten. Sollte der Käufer im Fall des Verzuges oder der
Unmöglichkeit Schadenersatz wegen Nichterfüllung verlangen,
so beschränkt sich dieser bei leichter Fahrlässigkeit auf höchstens
5% des Kaufpreises und umfasst lediglich den Ersatz unmittelbaren Schadens,
also insbesondere nicht Ersatz des entgangenen Gewinns oder eines sonstigen
mittelbaren Schadens. Weitergehende Ansprüche des Käufers -
insbesondere auf Lieferung - sind ausgeschlossen.
Lieferverzögerungen, auf Grund behördlicher Anordnungen (z.B.
Import- und Exportbeschränkungen), sind von uns nicht zu vertreten.
Wir sind bemüht, Ihnen derartige Verzögerungen in wichtigen
Fällen baldmöglichst mitzuteilen.
4 | Lieferung und Versand
Teillieferungen gelten für Zahlungsverpflichtungen, Gefahrenübergang
und Gewährleistungspflichten als selbständige Lieferungen.
Die Versandart, den Versandweg und die mit dem Versand beauftragte Firma
können wir nach unserem Ermessen bestimmen.
Die Gefahr geht auf den Kunden über, sobald die Ware dem Transportunternehmer
übergeben worden ist und das Lager verlassen hat. Dies gilt auch
dann, wenn Olio Sicilia die Transportkosten übernommen hat. Beanstandungen
wegen Transportschäden hat der Kunde unmittelbar gegenüber dem
Transportunternehmen innerhalb der dafür vorgesehenen Fristen geltend
zu machen. Bei Sendungen des Kunden an www.oliosicilia.de trägt der
Kunde jedes Risiko, insbesondere das Transportrisiko, bis zum Eintreffen
der Ware bei Olio Sicilia in Spiesen-Elversberg.
Wir behalten uns vor, eine Lieferung abzulehnen, wenn die Lieferadresse
in einem Land liegt, für das übermäßiger Aufwand
zur Zollabwicklung entsteht, eine vorhergehende Bestellung des Kunden
mehrfach nicht ausgeführt werden konnte oder der Kunde mangelnde
Bonität aufweist.
5 | Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, ohne Angaben von Gründen innerhalb
von 14 Tagen (Fernabsatzgesetz) nach Empfang der Waren den Vertrag zu
widerrufen. Für die Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung
des Widerrufs. Eine bestimmte Widerrufsform ist nicht erforderlich. Bei
wirksamem Widerruf sind Sie zur Rücksendung der Waren an Olio Sicilia,
Am Ring 10, 66583 Spiesen-Elversberg verpflichtet. Auch der Widerruf selbst
ist an diese Adresse zu richten. Bitte senden Sie die Waren in der Originalverpackung
unter Beilage des Lieferscheins, Ihrer Bankverbindung und mit einer Kopie
Ihres Widerrufs zurück. Der Kunde trägt die Kosten der Rücksendung.
Im Falle eines Widerrufs werden wir eventuell bereits geleistete Zahlungen
zurückerstatten.
Sollten Artikel deutliche Gebrauchsspuren aufweisen, behalten wir uns
vor, einen angemessenen Betrag für die Nutzung des Artikels zu berechnen.
Ein Widerrufsrecht besteht grundsätzlich nicht bei:
• Waren, die vom Verbraucher geöffnet wurden
• Waren, die nach Kundenwünschen angefertigt wurden oder eindeutig
auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind
• Waren, die schnell verderben können, oder deren Verfallsdatum
überschritten würde.
• nach Ablauf der zweiwöchigen Widerrufsfrist (Ausnahme: nachweislich
falsche Belieferung)
6 | Eigentumsvorbehalt
Die Firma www.oliosicilia.de behält sich das Eigentum an
der Kaufsache bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus
dem Liefervertrag vor. Bei vertragswidrigem Verhalten des Bestellers sind
wir berechtigt, die Kaufsache zurück zu verlangen. In der Zurücknahme,
sowie in der Pfändung der Vorbehaltssache, liegt kein Rücktritt
vom Vertrag.
Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter hat uns der Besteller
unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen.
Eine Verarbeitung oder Umbildung der Kaufsache durch den Besteller wird
stets für uns vorgenommen. Wird die Kaufsache mit anderen, uns nicht
gehörenden Gegenständen verarbeitet, so erwerben wir das Miteigentum
an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Kaufsache zu den
anderen verarbeitenden Gegenständen zur Zeit der Verarbeitung.
Wird die Kaufsache mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen
vermischt, so erwerben wir das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis
des Wertes der Kaufsache zu der anderen vermischten Sache im Zeitpunkt
der Vermischung. Ist die Sache des Bestellers als Hauptsache anzusehen,
so hat der Besteller uns anteilsmäßig Miteigentum zu übertragen.
Der Besteller ist berechtigt, die Waren im ordentlichen Geschäftsgang
weiter zu verkaufen. Er tritt jedoch bereits jetzt schon alle Forderungen
gegenüber seinem Abnehmer oder Dritten aus der Weiterveräußerung
bis zur Höhe des Rechnungsbetrages an uns ab.
7 | Gewährleistung und Haftung
Sollte die gelieferte Ware einen Fehler haben, so bitten wir
Sie, uns unverzüglich, spätestens jedoch binnen einer Woche
nach Erhalt der Ware kurz mitzuteilen, um welchen Fehler es sich handelt
und wie Sie möchten, dass wir die Sache in Ordnung bringen. Bei einer
evtl. Rücksendung der Waren fügen Sie bitte deren Originalverpackungen
sowie den Lieferschein bei. Reklamationen und Rücksendungen müssen
an die o.g. Adresse gehen. Wir werden Ihnen in angemessener Zeit Ersatz
liefern oder für die Beseitigung des Fehlers sorgen. Bei fehlgeschlagener
Fehlerbeseitigung bzw. Ersatzlieferung können Sie selbstverständlich
vom Vertrag zurücktreten (also eine Gutschrift oder Ihr bezahltes
Geld zurückverlangen) oder den Preis mindern. Im übrigen gelten
die gesetzlichen Bestimmungen.
Soweit nicht anders ausdrücklich vereinbart sind weitergehende Ansprüche
des Käufers - gleich aus welchem Rechtsgrund - ausgeschlossen. Wir
haften deshalb nicht für Schäden, die nicht im Liefergegenstand
unmittelbar entstanden sind. Insbesondere haften wir nicht für entgangenen
Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Käufers.
8 | Datenschutz
Wir sind berechtigt, Daten über den Käufer, die wir aus der
Geschäftsbeziehung heraus erhalten, im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes
zu verarbeiten.
Wir weisen darauf hin, daß unser Shop bei registrierten Kunden,
die sich einloggen, Cookies verwendet.
9 | Haftungsausschluss für fremde Links
Soweit durch Verlinkung auf andere Server bzw. andere Websites
zusätzliche Informationen zugänglich gemacht werden, weisen
wir darauf hin, dass eine Inhaltskontrolle nicht stattfindet. Wir haben
keinen Einfluss auf die Inhalte der Seiten dieser dritten Anbieter sowie
auf die Einhaltung aller Rechtsvorschriften durch dieselbigen. Wir distanzieren
uns daher ausdrücklich von den dort dargestellten Inhalten und übernehmen
für diese keine Verantwortung. Wir weisen darauf hin, dass Artikel
in eigenständiger Verantwortung unserer Partner nicht unbedingt die
Meinung von www.oliosicilia.de wiedergeben.
10 | Gerichtsstand
Diese Nutzungsbedingung unterliegt ausschließlich deutschem
Recht. Erfüllungsort und Gerichtsstand für Verträge, die
unter Einschluss dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen geschlossen
wurden, ist Neunkirchen.
11 | Salvatorische Klausel
Sofern eine Bestimmung dieser AGB unwirksam ist, bleiben die
übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung
gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen
Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt.
Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.
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